Deshalb hat sich die große Koalition SPD und CDU auch mit ihrem undurchdachten Konzept der Internetsperren ohne Wenn und Aber durchgesetzt. Trotz einer sehr erfolgreichen Internet Petition die am Ende von fast 135000 Menschen gezeichnet wurde um dieses Gesetz zu verhindern.
Ich hoffe diese Ignoranz werden die beiden großen Parteien noch zu spüren bekommen. Es kann doch nicht sein das in solch einem Fall die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger vollkommen unbeachtet bleiben! Bzw. sogar behaupten die Unterzeichner befürworten Kinderpornografie (Wie ein Politiker sich vor kurzem so freundlich äußerte.
Was bringt uns denn diese Internet Zensur von Frau von der Leyen? Es wird ein Vorhang vor Kinderpornografische Seiten gehängt, der jedoch keinerlei Auswirkung hat. Einfach nur Wegsehen und gut ist. Anstatt dafür zu Sorgen das solche Bilder und Filme aus dem Netz verschwinden und die Betreiber solcher Portale mit harten Strafen zu verurteilen, hat die Politik nichts besseres zu tun als ein Gesetz zu verabschieden das keinerlei Auswirkung auf die Straftäter hat. Aber Hauptsache man kann von sich behaupten „Ich habe was getan, ich habe ein neues Gesetz erfunden“. Ist es nicht so wie mit den Warnungen auf Zigaretten, dort kann noch so offensichtlich stehen das Zigaretten tödlich sind, einen Raucher juckt das doch gar nicht. Und die „Kranken“ die sich im Netz nach Kinderpornografischen Bildern umschauen werden ganz gewiss nicht vor einem lachhaften Stoppschild halt machen!!!
Das es auch wesentlich wirksamere Methoden gibt zeigt der folgende Artikel aus der Heise Redaktion
Die Konsequenz die ich aus dieser fast schon „diktatorischen“ Gesetzes-Verabschiedung ziehe ist: Mein Kreuz bei den nächsten Wahlen bekommt die SPD nicht mehr! Und ich bin mir sicher mit dieser Meinung stehe ich nicht alleine da.
Gute Nacht Deutschland, stell Dir vor es ist Wahl und keiner geht hin!!!!
Nachtrag: Soeben wurde das Gesetz verabschiedet :-( Abgestimmt haben 535 Abgeordnete, dafür waren 389, dagegen 128, es haben sich 18 enthalten. Das Internet Zensur Gesetz ist durch. Es lebe die Diktatur! grrrrr